AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Lettris Lernmittel Verlag GbR
Inhaber: Marc Nitsche, Michael Nitsche, Hellgard Nitsche
Bolkerstrasse 14
40213 Düsseldorf


§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Sämtliche (auch zukünftige) Lieferungen des Lettris Lernmittel Verlag GbR, Inhaber: Marc Nitsche, Dr. Michael Nitsche, Dr. Hellgard Nitsche, Bolkerstrasse 14, 40213 Düsseldorf,
nachfolgend Verkäufer genannt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn der Käufer nochmals nach Übermittlung seiner Einkaufsbedingungen, beispielsweise durch ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben, ausdrücklich widerspricht.

(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann wirksam, wenn sie vom Lettris Lernmittel Verlag GbR ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

(4) Der Verkauf der angebotenen Bücher, Lernprogramme und Merkblätter findet auch über das Internet statt. Diesbezügliche Widerrufsbelehrungen und Verbraucherschutzvorschriften sind Bestandteil dieses Vertrages.

(5) Der Käufer ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG dem Verkäufer seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop des Lettris Lernmittel Verlag GbR stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Verkäufer allein maßgeblich an.

(3) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.


§ 3 Lieferung und Lieferzeiten

(1) Alle Artikel werden umgehend – sofern ab Lager verfügbar – ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.

(2) Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, wird der Käufer per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit informiert, sofern dem Verkäufer eine Adresse vom Käufer vorliegt.

(3) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands in der Regel bis zu 10 Werktage.

(4) Die Lieferzeit für Auslandslieferungen beträgt in der Regel bis zu 14 Werktage.

(5) Die Lieferzeiten werden regelmäßig so kurz wie möglich gehalten. In Ausnahmefällen kann die Lieferzeit jedoch bis 30 Werktage betragen. Dann wird der Kunde vor Vertragsabschluß darüber per Mail oder telefonisch informiert.

(6) Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer erhoben werden.

(7) Die Lieferzeiten gelten auch für Online-Bestellungen.

(8) Bei Lieferengpässen behalten wir uns Teillieferungen vor.


§ 4 Verpackungs- und Versandkosten

(1) Für die Lieferung und die Verpackungskosten innerhalb Deutschlands, in die Schweiz und nach Österreich berechnet der Verkäufer einen anteiligen Pauschalbetrag von 3,- EUR.
(2) Bei Bestellungen mit einem Bestellwert von über 40,- EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(3) Lieferkosten ins Ausland (ausgenommen Schweiz und Österreich) bedürfen der Absprache.
(4) Auf Wunsch können auch gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes Eillieferungen durchgeführt werden.
(5) Bei Teillieferungen werden nur Versand- und Verpackungskosten für die 1. Lieferung berechnet.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des
Lettris Lernmittel Verlags GbR.

§ 6 Transportschäden

(1) Transportschäden an der Ware sind dem Zusteller sofort bei der Übergabe zu melden.
(2) Eine weitere Information sollte an den Lettris Lernmittel Verlag GbR erfolgen.

§ 7 Zahlung, Fälligkeit und Verzug

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten. Die Bestimmungen gelten auch für Online-Bestellungen. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug zu leisten.
(2) Zahlungsmöglichkeiten bei Lieferung innerhalb Deutschlands:
Private Neukunden werden, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen werden, per Vorkasse oder Bankeinzug beliefert.

Vorkasse
Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Käufer vom Verkäufer eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer sollten deshalb unbedingt in das Bestellformular eingetragen sein, damit der Verkäufer mit dem Käufer in Kontakt treten kann. Der Käufer sollte bei Überweisung als Verwendungszweck den Namen und die Rechnungsnummer angeben, damit der Zahlungseingang der Bestellung zugeordnet werden kann. Sofort nach Eingang des Rechnungsbetrages wird die Ware versendet.

Bankeinzug
Die Abbuchung erfolgt 7 Tage nach Absenden der Ware.

Nachnahme
Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen. Bei Nachnahmelieferungen erhebt die Deutsche Post AG eine zusätzliche Nachnahmegebühr, die vom Empfänger zu entrichten ist.

Rechnung
Der Käufer ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu begleichen.
(3) Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung per Vorkasse oder Rechnung (nach vorheriger Absprache).
(4) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Lettris Lernmittel Verlag GbR (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Zwei Wochen nach Zugang der Rechnung tritt Verzug ein, wenn der Käufer die Zahlung nicht geleistet hat. Die Beweislast für die Zahlung des Kaufpreises liegt beim Käufer.
(5) Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen erhebt der Verkäufer Mahn- und Bearbeitungsgebühren in Höhe von 5%. Darüber hinausgehende Ansprüche sind vorbehalten.
(6) Eine Aufrechnung oder Zurückbehalten durch den Käufer ist nur zulässig bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen des Käufers.

§ 8 Rückgaberecht des Käufers und Kosten der Rückgabe

(1) Unbenutzte Waren können in ihrer unbeschädigten Originalverpackung (eingeschweißt) innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung zurückgegeben werden. Geöffnete Softwarelieferungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
(2) Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
(3) Vor einer Rücksendung sollte sich der Käufer mit dem Verkäufer in Verbindung setzen, damit die Abwicklung vorgenommen werden kann. Für Rücksendungen ist die folgende Anschrift zu verwenden:
Lettris Lernmittel Verlag GbR
Marc Nitsche
Bolkerstrasse 14
40213 Düsseldorf

(4) Artikel, die speziell angefertigt bzw. geändert wurden, können nicht zurückgenommen werden.

§ 9 Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Lettris Lernmittel Verlag GbR
Marc Nitsche
Bolkerstrasse 14
40213 Düsseldorf

(2) Geöffnete Softwarelieferungen sind vom Widerruf ausgeschlossen.
(3) Artikel, die speziell angefertigt bzw. geändert wurden, können nicht zurückgenommen werden.

§ 10 Widerrufsfolgen
(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sie können die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
(2) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr, nach Möglichkeit in der Originalverpackung, zurückzusenden. Wir übernehmen die Kosten der Rücksendung. Bitte frankieren Sie ausreichend, Sie erhalten das Porto zurückerstattet.
(3) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 11 Gewährleistung
(1) Mängelansprüche (Nacherfüllungsverlangen) sind mit genauer Mangelrüge schriftlich an den Verlag zu richten. Im Falle eines Mangels der Ware werden wir nach Absprache Hinweise zur Behebung des Fehlers geben, sonstige zur Fehlerbehebung geeignete Maßnahmen ergreifen, nachliefern oder nachbessern. Schlagen unsere Maßnahmen fehl, können Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen.
(2) Bei einem kaufmännischen Handelsgeschäft hat der Kunde unverzüglich nach Erhalt die Ware auf Menge und Qualität hin zu überprüfen.
(3) Mängel sind dem Lettris Lernmittel Verlag GbR unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt anzuzeigen.
(4) Eine Garantie wird von dem Verkäufer nicht übernommen.

§ 12 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln und Verzugs.

§ 13 Sonstiges
(1) Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 14 Datenschutz
(1) Die vom Käufer übermittelten Daten werden vom Verkäufer ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden vom Verkäufer streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen; der Verkäufer übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.
(2) Die Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Käufers an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.

§ 15 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

§ 16 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen der Parteien ist – soweit zulässig – ausschließlich der Sitz des Verkäufers (Düsseldorf).

Anmerkung: Die AGB wurden unter anderem unter Verwendung von Anwalt Arbeitsrecht Hannover erstellt.